Parlamentarischer Abend am 19.10

Am Donnerstag den 19.10.2016 fand der Parlamentarische Abend unter dem Motto: „BTHG so NICHT, sondern RICHTIG!“ statt.

Gastgeber waren die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und der Paritätische Gesamtverband. Diese haben sich zusammengeschlossen, um den Politiker*innen nochmal die negativen Knackpunkte im Bundesteilhabegesetz zu veranschaulichen.

Horst Frehe, rechtspolitischer Sprecher der ISL und Staatsrat a.D. Bremen, hat einen Überblick zum BTHG im Einklang mit der UN-BRK gegeben.

Danach haben Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen bzw. ihre Vertreter*innen Beispiele aus der Praxis gegeben: Was würde es für sie bedeuten, wenn das Gesetz so käme.

Es gab Statements zu den Themen:

Lernschwierigkeiten, Sinnesbehinderung, aus der Trägerschaft von Diensten und Einrichtungen, Psychiatrieerfahrung und Mobilitätseinschränkung!

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Dr. Sigrid Arnade, Geschäftsführerin der ISL, hat am Ende noch einen kurzen Ausblick gegeben. Anschließend wurde die Diskussion eröffnet.

Herr Dr. Rosemann von der SPD aus dem Ausschuss Arbeit und Soziales, versteht weiterhin die Kritik am Gesetz nicht, auch und vor allem beim Einkommen und Vermögen. Nur Menschen mit Behinderung und Eingliederungshilfe profitieren von den Minimal“verbesserungen“ von einem Vermögen von 50.000 Euro ab 2020!

Es bleibt weiterhin für uns alle viel zu tun!

Mehr dazu gibts auf Kobinet:

Berlin (kobinet) Wie breit die Kritik und wie konkret die drohendem Verschlechterungen beim Bundesteilhabegesetz ausfallen können, wenn der Gesetzentwurf nicht entscheidend nachgebessert werden kann, das zeigte sich gestern Abend auf beeindruckende Weise beim Parlamentarischen Abend des Paritätischen und der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin…

 

 

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